Nittel V (WG) Teilgebiet 2 Spiesberg [71110]

Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1

Zust. Dienststelle: DLR Mosel mit Dienstsitz: Trier

 
 
DLR Mosel, Dienstsitz Trier, Tessenowstraße 6, 54295 Trier
Telefon 0651 9776-0
Telefax 0651 9776-330
dlr-mosel.rlp.de
www.dlr-mosel.rlp.de

04.10.2021


Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Nittel V, Teilgebiet 2 „Spiesberg“;
Flurbereinigungsplan/Zusammenlegungsplan, Nachträge

L a d u n g zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag III geänderten Flurbereinigungsplanes Nittel V, Teilgebiet 2 „Spiesberg“


I. Bekanntgabe
Im Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Nittel V, Teilgebiet 2 „Spiesberg“ wird
den Beteiligten der durch den Nachtrag III geänderte Flurbereinigungsplan gemäß
§§ 59 Abs. 1 und 60 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794) bekanntgegeben.
Jeder von dem Nachtrag III unmittelbar betroffene Beteiligte erhält mit der Ladung
einen Auszug aus dem geänderten Flurbereinigungsplan zugestellt. Die Änderungen
sind in den Auszügen für die Beteiligten durch den Hinweis „Nachtrag 3“ kenntlich
gemacht.
Miteigentümer und gemeinschaftliche Eigentümer erhalten nur einen Auszug; dieser
wird entweder dem gemeinsamen Bevollmächtigten oder Vertreter, dem in der Flur-
bereinigungsgemeinde wohnenden Miteigentümer, gemeinschaftlichen Eigentümer
oder dem in den Eigentumsunterlagen des DLR Mosel an erster Stelle Eingetrage-
nen zugesandt. Diese haben die Verpflichtung, den Auszug auch den übrigen Eigen-
tümern zugänglich zu machen.
Die Zuteilungskarten (Nachtrag III), aus der die Teilnehmer die Lage der neuen
Grundstücke ersehen können, steht im Internet unter http://www.dlr-mosel.rlp.de zur
Verfügung (rechts unter „Direkt zu“: Bodenordnungsverfahren -> Nittel V (WG)
Teilgebiet 2 Spiesberg -> 5. Karten; mit der linken Maustaste auf die Karte klicken -
> Link in neuem Fenster öffnen). Wir bitten, diese Möglichkeit zu nutzen.
Die örtliche Einweisung in die neuen Grundstücke kann per E-Mail oder telefonisch
beantragt werden.
Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Kon-
taktbeschränkungen wird auf eine persönliche Erörterung verzichtet. Hier-
durch entstehen den Betroffenen keine rechtlichen Nachteile.

II. Anhörungstermin
Zur Anhörung der Beteiligten über den Inhalt des durch den Nachtrag III geänderten
Flurbereinigungsplanes wird hiermit gemäß §§ 59 Abs. 2 und 60 FlurbG der Termin
anberaumt auf den 04.11.2021. An diesem Tag kann der geänderte Flurbereini-
gungsplan nur nach vorheriger Terminabsprache in einem Einzeltermin beim DLR
Mosel, Dienstsitz Trier, Tessenowstr. 6, 54295 Trier eingesehen werden. Bitte be-
achten Sie die am Eingang ausgelegten Hygienevorschriften und tragen Sie einen
Mund-Nasen-Schutz.

Fragen werden auch telefonisch oder per E-Mail beantwortet.

Der Nachtrag III zum Flurbereinigungsplan Nittel V, Teilgebiet 2 „Spiesberg“ wurde
aufgestellt
1. zur Erledigung von Anträgen, die dem Zweck des ländlichen Bodenordnungs-
verfahrens dienen;
2. zur Erledigung der von einzelnen Beteiligten gegen den Flurbereinigungsplan
erhobenen Widersprüche;
3. zur Übernahme von Eigentumsänderungen im alten Bestand, soweit sie noch
nicht bei der Abfindung berücksichtigt wurden und daher eine Änderung der
Abfindung begründen (auch Belastungen);
4. zur Behebung offenbarer Unrichtigkeiten im Flurbereinigungsplan gemäß § 132 FlurbG
5. zur Wahrung der Urteile des Flurbereinigungsgerichts für Rheinland-Pfalz und das
Saarland vom 28.07.2021.

III. Widersprüche gegen den Inhalt des durch den Nachtrag III geänderten Flurbereini-
gungsplanes müssen die Beteiligten - zur Vermeidung des Ausschlusses - entweder
im Anhörungstermin am 04.11.2021 vorbringen oder innerhalb einer Frist von zwei
Wochen nach diesem Termin (also vom 05.11.2021 bis 18.11.2021) schriftlich oder
zur Niederschrift beim
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Mosel, Dienstsitz Trier,
Tessenowstr. 6, 54295 Trier

erheben. Die im Anhörungstermin vorgebrachten Widersprüche sind in eine Ver-
handlungsniederschrift aufzunehmen. Die schriftlichen Widersprüche müssen inner-
halb der zweiwöchigen Frist bei dem DLR Mosel eingegangen sein.

Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist
das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach der
Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom
23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektroni-
sche Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG
(ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73) in der jeweils geltenden Fassung zu versehen.
Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische Form bei dem DLR Mosel
sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf
der Seite www.dlr.rlp.de unter service/Elektronische Kommunikation ausgeführt sind.

Vor dem Anhörungstermin am 04.11.2021 beim DLR Mosel oder sonstigen Stel-
len eingehende Schreiben oder Vorsprachen können nicht als Widersprüche
gegen die Regelungen des Nachtrages III zugelassen werden.
Hierauf wird besonders hingewiesen.

Beteiligte, die keine Widersprüche erheben möchten oder erhobene Wider-
sprüche nicht aufrechterhalten wollen, brauchen zum Anhörungstermin nicht
zu erscheinen.

Reise- und Fahrtkosten werden nicht erstattet.

Wer an der Wahrnehmung des Termins verhindert ist, kann sich durch einen Bevoll-
mächtigten vertreten lassen. Der Bevollmächtigte hat seine Vertretungsbefugnis
durch eine ordnungsgemäße Vollmacht nachzuweisen. Dies gilt auch für die Vertre-
tung durch den Ehepartner bzw. Lebenspartner nach dem Lebenspartnerschaftsge-
setz. Die Unterschrift des Vollmachtgebers muss von einer dienstsiegelführenden
Stelle (z. B. Stadt- oder Verbandsgemeindeverwaltung oder Ortsbürgermeister) be-
glaubigt sein. Als Geschäft, das der Durchführung der Flurbereinigung dient, ist die
Beglaubigung gemäß § 108 FlurbG kosten- und gebührenfrei.

Liegt dem DLR Mosel bereits eine entsprechende Vollmacht vor, so ist eine erneute
Vorlage nicht erforderlich, da die einmal erteilte Vollmacht für das gesamte Verein-
fachte Flurbereinigungsverfahren gilt.

Vollmachtsvordrucke können bei dem Vorsitzenden des Vorstands der Teilnehmer-
gemeinschaft Nittel V, Teilgebiet 2 „Spiesberg“, Herrn Franz-Josef Kohn, Kirchenweg
14, 54453 Nittel oder beim DLR Mosel in Empfang genommen werden. Der
Vollmachtsvordruck steht auch im Internet unter http://www.dlr-mosel.rlp.de (rechts
unter „Direkt zu“: Bodenordnungsverfahren -> Nittel V (WG) Teilgebiet 2 Spiesberg
-> Formulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken) zur Verfügung.

IV. Zusatz für die Inhaber von Rechten an Grundstücken:
Nebenbeteiligte, deren Rechte aus dem Grundbuch ersichtlich sind, erhalten mit die-
ser Ladung ebenfalls einen Auszug aus dem geänderten Flurbereinigungsplan. Für
die Rechte haften die im Auszug näher bezeichneten Abfindungsgrundstücke. Die
bisher haftenden alten Grundstücke können anhand der im Auszug gemachten An-
gaben über die Grundbucheintragungen festgestellt werden.
Das eingetragene Recht bleibt - sofern es nicht die Festsetzung „im Grundbuch ein-
getragene, zu löschende Rechte, Lasten und Beschränkungen“ erhält - im Flurberei-
nigungsverfahren durch Ausweisung von entsprechendem neuen Grundbesitz ge-
wahrt, und der neue Grundbesitz tritt bezüglich der Belastungen anstelle des alten
Grundbesitzes.

V. Besitz und Nutzung der von diesem Nachtrag betroffenen Grundstücke gehen am
05.11.2021 auf den neuen Planempfänger über.

VI. Die im Nachtrag festgesetzten zu zahlenden Geldausgleiche werden fällig einen Monat nach schriftlicher Anforderung. Über die auszuzahlenden Geldausgleiche er-
halten die betroffenen Teilnehmer einen Scheck.

Im Auftrag
(Siegel)

Gez. Simon Liefgen
letzte Aktualisierung: 10/05/2021
 

1. Verfahrensgebiet
2. Ziele des Verfahrens
3. Verfahrensablauf
4. Bekanntmachungen
5. Karten
6. Vorstand der TG
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trier
8. Verfahrensdaten
9. Verfahrensbilder
10. Formulare und Merkblätter

 
1. Verfahrensgebietoben
 
 
Verfahrenskarte:  download
 
2. Ziele des Verfahrensoben
 
Die Aufbaugemeinschaft Nittel hat in ihrer Mitgliederversammlung am 25.01.2011 den planmäßigen Wiederaufbau der Rebanlagen der Weinbergsflächen südlich der Ortslage Nittel beschlossen. Dabei wurden die festgelegten Aufbauabschnitte I bis VII umfangmäßig festgelegt.
Das Flurbereinigungsgebiet Nittel V (WG), Teilgebiet 2 'Spiesberg' umfasst die Flächen der Gemarkung Nittel innerhalb des Aufbauabschnittes 2.
Die Größe des Verfahrensgebietes beträgt ca. 29 ha

Ziele des Verfahrens:
1. Durchführung von bodenordnerischen und baulischen Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Bewirtschaftung der Weinbergsflächen
2. Planmäßiger Wiederaufbau der Rebanlagen
3. Erhalt der WeinKulturLandschaft Mosel
4. Durchführung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege
 
3. Verfahrensablaufoben
 
Einleitende Informationen 06/12/2007
Anordnungsbeschluss 11/13/2014
Wahl des Vorstandes der TG 12/02/2008
Feststellung der Wertermittlung 06/29/2016
Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan 07/29/2016
Planwunschtermin 01/20/2016
Allgemeiner Besitzübergang 05/10/2017
Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes 05/09/2017
Eintritt des neuen Rechtszustandes
Berichtigung der öffentlichen Bücher
Schlussfeststellung
 
4. Bekanntmachungenoben
 
Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen!
 
Teilungsbeschluss
(neu eingestellt am 13.11.2014)
Ladung zum Anhörungs- und Erläuterungstermin über die Ergebnisse der Wertermittlung und
Ladung zum Planwunsch
(eingestellt am 11.12.2015)
1. Änderungsbeschluss
(eingestellt am 26.02.2016)
Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung
(eingestellt am 01.07.2016)
Termin zur Offenlage des Flurbereinigungs-
planentwurfes (Rohplanvorlage)

(eingestellt am 21.07.2016)
Vorläufige Anordnung gemäß § 36 FlurbG
(eingestellt am 11.08.2016)
Ladung zur Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes
(eingestellt am 04.04.2017)
Vorläufige Besitzeinweisung nach §65 FlurbG
(eingestellt am 11.04.2017)
Ladung zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag I geänderten Flurbereinigungsplans
(eingestellt am 30.09.2019)
Ladung zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag III geänderten Flurbereinigungsplans
(neu eingestellt am 05.10.2021)
 
5. Kartenoben
 
Für die optimale Darstellung der Karten öffnen Sie die pdf-Datei bitte mittels rechtem Mausklick und "Link in neuem Fenster öffnen"!
Karte zur Gebietsabgrenzung
Karte zur Wertermittlung
(neu eingestellt am 08.12.2015)
Karte zur Rohplanvorlage
(eingestellt am 25.07.2016)
Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen
(eingestellt am 11.08.2016)
Karte zur vorläufigen Anordnung gemäß § 36 FlurbG
(eingestellt am 11.08.2016)
Karten zur Planvorlage
(eingestellt am 06.04.2017)
Karten zum Nachtrag I
(eingestellt am 02.10.2019)
Karten zum Nachtrag III
(neu eingestellt am 05.10.2021)

© DLR Mosel
 
6. Vorstand der TGoben
 
Vorsitz der TG:
Franz-Josef Kohn
Anschrift:
Kirchenweg 14, 54453 Nittel
Telefon:
06584/7142
Email:
sonstige Mitglieder_innen:
Apel Harald
Hein Peter
Michaeli Werner
Beck Hans Walter
Sonntag Thomas
Hemmerling Michael
Frieden Horst
Lautem Peter
Weber Hans-Leo
 
 
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trieroben
 
zuständige Abteilung:
Landentwicklung/Ländliche Bodenordnung
Anschrift:
54295 Trier, Tessenowstrasse 6
Email:
dlr-Mosel@dlr.rlp.de
 
Gruppenleitung:
Liefgen, Simon
Sachgebietsleitung Planung und Vermessung:
Theis, Bernhard
Sachgebietsleitung Verwaltung:
Graul, Heike
Sachgebietsleitung Landespflege:
Oeffling, Walter
Sachgebietsleitung Bau:
Candels, Alexandra
 
Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des VTG
 
8. Verfahrensdatenoben
 
Verfahrensart:
Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1
Verfahrensgröße:
44 ha
Anzahl der Ordnungsnummern (Eigentumsverhältnisse):
76
Kosten:
Finanzierung:
Auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift über die Förderung von Bodenordnungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz ergibt sich im Flurbereinigungsverfahren Nittel 'Spiesberg' eine Bezuschussung der zuwendungsfähigen Ausführungskosten in Höhe von 90 v.H., sodass der von den Beteiligten des Flurbereinigungsgebietes zu leistende Eigenanteil lediglich 10 v.H. beträgt.
beteiligte Gemeinden:
Nittel
 
9. Verfahrensbilderoben
 

© DLR
 


www.landentwicklung.rlp.de




10. Formulare und Merkblätter



Formulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken

Vermessung und Abmarkung in Flurbereinigungsverfahren
Antrag auf Abmarkung
Vollmacht
Erklärung
Empfangsvollmacht
Antrag auf Grenzanzeige der neuen Flurstückel